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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von „Adlatus“

  1. Geltungsbereich 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Nutzungsverträge zwischen TvE vl. Walter Braun, Drljanovac 5, 43270 Veliki Grđevac („WB“) und den Nutzern der Matratzen-Konfigurations-Software Adlatus („ADLATUS“). ADLATUS ermöglicht die individuelle Konfigurierung einer ergonomisch optimalen Matratze. WB stellt dem Nutzer ADLATUS browserbasiert unter der URL www.adlatus-konfigurator.de („Website“) bereit und gestattet ihm, ADLATUS nach Maßgabe dieser AGB zu nutzen. Das Angebot richtet sich gleichermaßen an Verbraucher wie an Kaufleute.

  • Vertragsschluss 
    • WB macht allen Nutzern der Website ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages über ADLATUS. Um das Angebot anzunehmen, muss der Nutzer das Produkt „Adlatus Konfigurator“ in den Warenkorb legen und anschließend den Bezahlvorgang ausführen. Die Einrichtung eines Kundenkontos ist nicht erforderlich.
    • Mit Bezahlung der Lizenzgebühr wird das Angebot angenommen und der Nutzer erwirbt ein nicht-exklusiven Nutzungsrecht („Lizenz“), das ihn zur Nutzung von ADLATUS nach Maßgabe dieser AGB berechtigt. 
  • Bezahlung
    • WB akzeptiert als Zahlungsarten Paypal und Kreditkarte. 
    • Rechtsgrund für die Zahlung ist die Einräumung der Lizenz. Ob der Nutzer von der Lizenz tatsächlich Gebrauch macht, ist für die Entstehung und Durchsetzung des Zahlungsanspruchs nicht entscheidend.
  • Widerrufsbelehrung 

Hinweis: Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (TvE vl. Walter Braun, Drljanovac 5, 43270 Veliki Grđevac adlatus.konfigurator@gmail.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

[Ende der Widerrufsbelehrung]

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie

es zurück.)

An TvE vl. Walter Braun, Drljanovac 5, 43270 Veliki Grđevac 

adlatus.konfigurator@gmail.com

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: Lizenzerwerb ADLATUS

– Bestellt am _____________ (Datum einfügen) /erhalten am ____________ (Datum einfügen)

– Name des Verbrauchers

– Anschrift des Verbrauchers

– Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

___________

Die Lizenz berechtigt den Nutzer zur einmaligen Nutzung von ADLATUS. Sie endet, sobald der Nutzer die Auswertung der von ihm gemachten Angaben durch Anklicken des „Auswerten“-Buttons anfordert. Die Berechtigung zur Benutzung der Auswertungsergebnisse ist hiervon unberührt und besteht zeitlich unbegrenzt fort.

  • Haftung
    • WB haftet, auch für seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, unbeschränkt nur bei (a) Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, (b) der Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit sowie (c) nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftung von WB für leicht fahrlässig verletzte wesentliche Vertragspflichten ist in der Höhe auf den Schaden beschränkt, der nach Art des Geschäfts vorhersehbar und typisch ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Nutzers schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut hat und vertrauen darf. Im Übrigen haftet der WB nicht. 
    • ADLATUS verarbeitet die vom Nutzer gemachten personenbezogenen Angaben unter Einsatz eines eigens entwickelten Algorithmus mit dem Ziel, dem Nutzer Rahmendaten für den Erwerb einer ergonomisch auf seine Bedürfnisse zugeschnittenen Matratze an die Hand zu geben. Die Informationen und Leistungen, die von ADLATUS angeboten werden, stellen weder einen medizinischen Ratschlag noch einen Ersatz für eine ärztliche Untersuchung oder für die Beratung eines geschulten Matratzenverkäufers dar. Soweit dem Nutzer Empfehlungen durch ADLATUS vermittelt werden, hat er eigenverantwortlich zu prüfen, ob die Umsetzung dieser Empfehlungen bei ihm gesundheitlich unbedenklich ist. Die Nutzung von ADLATUS und das Befolgen von ADLATUS´ Ratschlägen beim Matratzenkauf erfolgen daher auf eigenes Risiko des Nutzers. 
    • WB übernimmt keine Garantie dafür, 
  • dass ADLATUS fehlerfrei arbeitet und ständig oder vollständig oder fehlerfrei verfügbar ist; 
  • dass der vom Nutzer gewünschte Erfolg, etwa tieferer bzw. ununterbrochener Schlaf oder das Verschwinden orthopädischer Beschwerden, durch die Nutzung von ADLATUS bzw. die Beherzigung von ADLATUS´ Ratschlägen erzielt wird. 
  • Laufzeit 

Der Nutzungsvertrag endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf, mit dem Ende der Nutzungsberechtigung gemäß Ziffer 5.

  • Online-Streitbeilegung 

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. 

WB ist weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen. 

  • Geltendes Recht, Gerichtsstand
    • Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
    • Wenn es sich bei dem Nutzer um einen Verbraucher mit Wohnsitz in der EU handelt, gelten die allgemeinen gesetzlichen Regelungen über die Gerichtszuständigkeit. 
    • Wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat hat oder wenn es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag München. 
  1. Salvatorische Klausel 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.